Bau- und Immobilienrecht
Unter „Abbruch“ ist ein Begriff des Bauordnungsrechts und meint die – vollständige oder teilweise – Beseitigung einer baulichen Anlage. Ein Abbruch kann von einer Behörde angeordnet werden (Abbruchverfügung) oder auf freiwilliger Basis erfolgen. Ob...
Eine Abbruchanordnung (auch Abbruchgebot, Abbruch-/ Beseitigungsanordnung oder Abrissverfügung) ist das Verlangen einer Bauaufsichtsbehörde auf vollständige oder teilweise Beseitigung einer baulichen Anlage im Rahmen einer Ordnungsverfügung zwecks Bekämpfung baurechtswidriger Zustände. Voraussetzung für eine hoheitliche Aufforderung...
Gemäß § 3 Abs. 2 WEG soll Sondereigentum nur eingeräumt werden, wenn die Wohnungen oder die sonstigen Räume in sich abgeschlossen sind. Die Vorschrift ist allerdings als bloße Sollvorschrift ausgestaltet, was folgende Auswirkungen hat:...
Die (rechtsgeschäftliche) Abnahme des Werkes ist – neben der Zahlung der Vergütung (§ 631 BGB) – im Werk-, Bau– und Architektenvertragsrecht eine Hauptleistungspflicht (3.) des Auftraggebers (AG) bzw. des Bauherrn. Zur Abnahme, die erhebliche Auswirkungen...
Vor allem bei größeren, von Bauträgern errichteten Objekten im Geschosswohnungsbau steht die Abnahme des Gemeinschaftseigentums im Brennpunkt widerstreitender Interessen. Während Bauträger an einer einzigen – ggf. mit allen Erwerbern oder gar mit Dritten (z.B....
Abnahme im Sinne des § 640 BGB bzw. § 12 VOB/B ist nur die rechtsgeschäftliche Abnahme sowie die dieser gleichgestellte fingierte Abnahme; nur diese führen die Abnahmewirkungen herbei. Im baupraktischen Sprachgebrauch wird der Begriff...
Je nach Vereinbarung und/oder tatsächlichem Verhalten variieren die Formen der Abnahme. So kann die „rechtsgeschäftliche“ Abnahme ausdrücklich (1.) oder konkludent (4.) erfolgen. Gesondert vereinbart wird in vielen Fällen eine förmliche Abnahme (2.). Das BGB und die...
Unter „Abnahmereife“ wird (umgangssprachlich) der Zustand eines Werkes verstanden, der den Besteller bzw. Auftraggebers eines Werkvertrages zur Abnahme des vom Unternehmer bzw. Auftragnehmer erbrachtes Werkes verpflichtet. Dies ist dann der Fall, wenn das das Werk...
Staat und Verwaltung müssen die Möglichkeit haben, gegen sog. „Schwarzbauten“ einzuschreiten. Andernfalls ist weder eine geordnete städtebauliche Entwicklung möglich noch kann ein Bestand an baulichen Anlagen garantiert werden, von dem keine Gefahren für die...
Das Akteneinsichtsrecht ist in § 29 BVwVfG geregelt. Dieses gewährt jedem, der in einem Verwaltungsverfahren Beteiligter ist das Recht, Einsicht in die das Verfahren betreffenden Akten zu erhalten, soweit deren Kenntnis zur Geltendmachung oder...
