Enzyklopädie Baurecht

Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen

Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen sind Maßnahmen, durch die ein Gebiet zur Behebung städtebaulicher Missstände wesentlich verbessert oder umgestaltet wird. Sie sind in den §§ 136ff. BauGB gesetzlich geregelt.

Von einer wesentlichen Verbesserung kann z.B. ausgegangen werden, wenn störende Gewerbebetriebe verlagert werden können, oder notwendige Erschließungsstraßen errichtet werden. Eine wesentliche Umgestaltung liegt hingegen vor, wenn in dem betreffenden Sanierungsgebiet die Nutzung der Fläche einem anderen Zweck zugeführt wird, wenn also z.B. aus einem ehemaligen Gewerbegebiet nunmehr ein Wohngebiet gemacht werden soll.

Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen sollen einheitlich vorbereitet und zügig durchgeführt werden, da mit diesen erhebliche Einschränkungen für die Grundstückseigentümer im Sanierungsgebiet einhergehen können.